Mögeldorf Aktuell
Der Obere Wöhrder See wurde nach fünf Jahren – eigentlich sollte er schon letztes Jahr ausgebaggert werden, weshalb letztes Jahr kein Wasserrad angebracht war – wieder vom Sand befreit. Leider wurde deshalb das von uns mitfinanzierte Wasserrad schon im Juli wieder abgebaut. Die ganze Wassermenge muß nämlich durch die enge Schleuse an der Satzinger Mühle. Die Kosten der Maßnahme betragen rund 200.000 Euro, 30.000 Kubikmeter Sand werden bewegt. Der Sand hat eine hohe Qualität, so dass er weiterverarbeitet werden kann. Für die nächsten Jahre ist dann wieder Ruhe am Oberen Wöhrder See.
Eckdaten des Haushaltsplanentwurfs 2006
Finanzreferent Wolfgang Köhler legt die Eckdaten des Haushaltsplanentwurfs 2006 vor und teilt dazu mit:
Vorangestellt sei die gute Botschaft: Auch 2006 ist der Haushalt der Stadt Nürnberg ausgeglichen. Zwar fehlt für den formalen ausgeglichenen Ergebnisplan ein Betrag von 5,65 Millionen Euro. Diese Lücke wird erst bei den Jahresabschlussarbeiten des Haushalts 2006 mit der Rücklage des sogenannten „Eisernen Sockels“ verrechnet. Der insoweit formal „nicht“ ausgeglichene Haushalt stellt für die Haushaltsgenehmigungsfähigkeit kein Problem dar, da diese Darstellung mit der kaufmännischen Rechnungslegung systemimmanent verknüpft ist.
Der Haushalt 2006 hat ein Ausgabevolumen in Höhe von
1.143.990.800 Euro (Vorjahr 1.103.069.000 Euro).
Darunter steigen die ordentlichen Aufwendungen (insbesondere
Personal-, Sach- und Transferaufwendungen) um 47,2 Millionen Euro von 1.039,4 Millionen Euro auf 1 086,6 Millionen Euro (+ 4,5 Prozent).
Während sich die Personalkosten um 0,64 Prozent (auf 403,8 Millionen Euro), die Aufwendungen für Zuschussempfänger um 0,64 Prozent sowie die Sachkosten um 2 Prozent (auf 135,3 Millionen Euro) erhöhen, steigen die Planzahlen bei den Transferaufwendungen (Aufwendungen der öffentlichen Hand an private und öffentliche Dritte, denen keine Gegenleistungen gegenüber stehen) brutto um 11 Prozent auf 465,5 Millionen Euro. Eine Berechnung der Nettobelastung durch Sozialausgaben nach dem SGB II und XII der Stadt Nürnberg ergibt eine Erhöhung von 64.688.100 Euro auf 70.807.750 Euro (= 6.119.650 Euro; 9,46 Prozent). Diese Erhöhung beruht im Wesentlichen auf den Leistungen für Unterkunftskosten nach SGB II, Sozialhilfe und der Grundsicherung, die von der Kommune zwar erbracht, aber vom gesetzgeberischen Anspruch her wenig beeinflusst werden können.
Die Aufwendungen (Personal-, Sach- und Transferaufwendungen) sind nach den Geschäftsbereichen wie folgt verteilt:
Auf der Einnahmeseite ist festzuhalten, dass die Gewerbesteuer mit einem Planansatz in Höhe von 290 Millionen Euro wieder fast den Stand des Jahres 2000 erreicht hat. Die wieder anziehende Gewerbesteuer stellt einen wesentlichen Grundpfeiler für einen ausgeglichenen Haushalt dar.
Dabei ist aber auch hervorzuheben, dass 2006 erneut und letztmalig der Jahresverlust 2004 in Höhe von 42,7 Millionen Euro nicht im Ergebnisplan berücksichtigt werden muss, da er in der Eröffnungsbilanz zum 1.1.2005 dargestellt werden wird.
Unter dieser Prämisse ist erfreulich, dass erstmals seit vielen Jahren der Haushaltsausgleich möglich wurde, ohne dass Trägerdarlehen eingesetzt, Tafelsilber verkauft oder sonstige Finanztransfers erforderlich wurden.
Gleichwohl gibt es keine Entwarnung für die Zukunft. Für die Investitionen in Höhe von 103,1 Millionen Euro werden die maximalen Kreditaufnahmemöglichkeiten nach der Bayerischen Gemeindeordnung in Höhe von 101,9 Millionen Euro ausgeschöpft. Aufgrund der Tilgungsleistungen in Höhe von 59,3 Millionen Euro führt dies erneut zu einer zu hohen Neuverschuldung von 42,6 Millionen Euro (ohne Eigenbetriebe). Die Verschuldung steigt damit von Ende 2005 in Höhe von 986,3 Millionen Euro auf 1 032,5 Millionen Euro.
Diese zusätzlichen Investitionen belasten künftige Haushalte mit Zins und Abschreibung. Außerdem besteht bei einem Zinsaufwand von 57,4 Millionen Euro ein erhebliches Risiko, wenn das historisch niedrige Zinsniveau verlassen wird.
„Für kommende Haushaltsjahre gibt es im Haushalt keine Spielräume“, so Stadtkämmerer Wolfgang Köhler. „Belastende Vorjahresergebnisse im Ergebnisplan sowie die Sicherstellung der Finanzierung im Finanzplan stellen für die Zukunft große Herausforderungen dar. Aufgabenkritik kann deshalb nicht nur Rationalisierung bedeuten, sondern muss auch die ernsthafte Auseinandersetzung mit einer Abschaffung von Aufgaben zum Inhalt haben, sonst können keine dringend notwendigen Finanzspielräume erarbeitet werden.“
Im Internet können die Daten als pdf-Datei unterwww.stadtfinanzen.nuernberg.de/allgemein/publikationen_download.html aufgerufen werden.
alf
Sind Städte ohne Kinder unsere Zukunft?
Die demographische Entwicklung ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Mit großer Sorge beobachten die Städte die dramatisch sinkende Geburtenrate in Deutschland.
Seit Anfang der 70er Jahre bekommt jede Frau statistisch gesehen nur noch 1,4 Kinder. Um die Zahl der Einwohner konstant zu halten, wäre aber eine Geburtenrate von 2,1 Babys je Frau notwendig. Der Geburtenmangel ist allerdings kein deutsches Sonderphänomen. Spätestens seit 1995 liegt die Geburtenrate in allen Ländern der Europäischen Union deutlich unter zwei Kindern pro Frau.
Diese Entwicklung wird in den Städten als erstes sichtbar. Die Städte verändern ihr Gesicht, wenn kein Kinderlachen mehr auf der Straße zu hören ist, die Spielplätze veröden und in den Schulen die Plätze leer bleiben.
Die Ursachen für diese Entwicklung sind sehr vielschichtig. Einer der Hauptgründe ist ein kinderunfreundliches Klima in unserer Gesellschaft, die beispielsweise Kinderlachen und Kinderschreien mit den gleichen Maßstäben misst wie Verkehrslärm.
Einer Umfrage des Forsa-Instituts zu Folge, empfinden 75 Prozent der Kinderlosen das Klima in Deutschland als kinderfeindlich. Fast die Hälfte der Familien berichtete, dass ihre Kinder in Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln oder Restaurants oft als störend empfunden werden. Mit einem Wort: Unsere Gesellschaft ist kinderabweisend.
Dabei müsste jedem klar sein, dass Kinder unsere Zukunft sind. Eine Gesellschaft ohne Kinder vergreist und verschwindet aus der Geschichte. Deshalb ist es höchste Zeit, ein öffentliches Bewusstsein dafür zu schaffen, dass Kinder mehr sind als Kosten-Faktoren.
Wir müssen die Rahmenbedingungen für Familien so gestalten, dass Kinderhaben wieder mit einem hohen Sozialprestige verbunden wird. Um dieses Ziel zu erreichen, sind alle gesellschaftlichen Gruppen aufgefordert, mitzuarbeiten.
Eine der wesentlichen Aufgaben ist es dabei, ein Betreuungsangebot für die Kinder kombiniert mit flexiblen Arbeitsbedingungen für Mütter und Väter auf die Beine zu stellen, damit Arbeit und Familie unter einen Hut gebracht werden können.
Genau so wichtig ist die finanzielle Förderung der Familien. Dabei wird in Deutschland nicht zu wenig Geld für die Familien ausgegeben. Nach Berechnungen der Deutschen Bundesbank summieren sich die familienpolitischen Geldleistungen immerhin auf stolze 80 Milliarden EUR jährlich. Allerdings scheint es so, als würden diese direkten Geldleistungen nicht den erwünschten Erfolg haben. Denn andere EU-Länder, die weniger Kindergeld zahlen, aber dafür den Schwerpunkt auf bessere Betreuungsangebote legen, haben höhere Geburtenraten.
Erleichtern würde es vielen Paaren auch, Kinder zu haben, wenn die Wohnungen und das Wohnumfeld mehr auf Kinder ausgerichtet wären. Es ist nicht ermutigend, wenn Gerichte auf Antrag von Nachbarn entscheiden, dass Bolzplätze wegen „Lärm“ geschlossen werden müssen.
Als besondere Barriere Kinder zu bekommen, erweisen sich in Deutschland die langen Ausbildungszeiten, die viele Akademikerinnen frühestens Mitte 30 daran denken lassen, ob sie Kinder haben wollen oder nicht. Dementsprechend sind rund 40 Prozent der Akademikerinnen kinderlos.
Weniger Kinder bedeutet zwangsläufig, dass der Anteil der älteren Menschen an der Gesamtbevölkerung massiv zunimmt. Wenn heute in Deutschland auf 100 Erwerbstätige (15 bis 64 Jahre) rund 24 über 65-Jährige kommen, werden es im Jahr 2050 bereits 49 Bürgerinnen und Bürger im Rentenalter sein. Es ist wenig tröstlich, dass dies genau der EU-Durchschnitt ist, wobei Spanien mit 60 und Italien mit 61 über 65-Jährigen uns noch überholen.
Die damit verbundenen immensen Probleme des Rentenniveaus, der Lebensarbeitszeit, der Produktivität und der Konkurrenzfähigkeit der deutschen Wirtschaft können heute noch nicht abschließend beurteilt werden. Um diese Entwicklung in eine altersdominierte Gesellschaft aufzuhalten, muss das Klima dafür geschaffen werden, dass in diesem Land wieder mehr Kinder zur Welt kommen.
Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir einen Mix aus Zeitoptionen, Infrastrukturangeboten und Geldtransfers zu den unterschiedlichen Lebensentwürfen der Frauen in diesem Land. Das kann nur erreicht werden, wenn Politik für Kinder ganz vorne in der Prioritätenliste angesiedelt wird.
Politik für Kinder muss in den Köpfen der Bürgerinnen und Bürger, muss in den gesellschaftlichen Institutionen verankert werden, denn Kinder sind unsere Zukunft. Ohne Kinder haben wir keine Zukunft.
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